Rechtsprechung
| SG Potsdam, 22.04.2016 - S 45 AS 535/16 |
Verfahrensgang
- LSG Berlin-Brandenburg, 04.04.2016 - L 14 AS 670/16
- SG Potsdam, 22.04.2016 - S 45 AS 535/16
- LSG Berlin-Brandenburg, 30.07.2020 - L 37 SF 133/20
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Berlin-Brandenburg, 30.07.2020 - L 37 SF 133/20
Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - verspätete Verzögerungsrüge …
Der Kläger begehrt eine Entschädigung wegen überlanger Dauer des vor dem Sozialgericht P unter dem Aktenzeichen S 45 AS 535/16 geführten Verfahrens.Nachdem in dem unter dem Aktenzeichen S 45 AS 535/16 registrierten Verfahren am 20. April 2016 die Erwiderung des damaligen Beklagten beim Sozialgericht eingegangen war, gewährte dieses dem Kläger mit Beschluss vom 22. April 2016 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines Bevollmächtigten, übersandte letzterem die Klageerwiderung zur freigestellten Stellungnahme und verfügte den Vorgang in das Sitzungsfach.
den Beklagten zu verurteilen, ihm wegen überlanger Dauer des vor dem Sozialgericht P unter dem Aktenzeichen S 45 AS 535/16 geführten Verfahrens eine Entschädigung in Höhe von 2.634,75 ? zzgl.
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.03.2020 - L 37 SF 218/19
Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - verspätete Verzögerungsrüge …
Der Kläger begehrt eine Entschädigung wegen überlanger Dauer des vor dem Sozialgericht Potsdam unter dem Aktenzeichen S 45 AS 535/16 geführten Verfahrens.Nachdem in dem unter dem Aktenzeichen S 45 AS 535/16 registrierten Verfahren am 20. April 2016 die Erwiderung des damaligen Beklagten beim Sozialgericht eingegangen war, gewährte dieses dem Kläger mit Beschluss vom 22. April 2016 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines Bevollmächtigten, übersandte letzterem die Klageerwiderung zur freigestellten Stellungnahme und verfügte den Vorgang in das Sitzungsfach.
den Beklagten zu verurteilen, ihm wegen überlanger Dauer des vor dem Sozialgericht Potsdam unter dem Aktenzeichen S 45 AS 535/16 geführten Verfahrens eine Entschädigung in Höhe von 2.634,75 EUR zzgl.